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Tierhaltung – Bauernverband will Erfolg des Borchert-Konzepts

Foto: © Gero Breloer/DBV

BERLIN. Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat seine Unterstützung für einen langfristigen Umbau der hiesigen Tierhaltung bekräftigt. „Wir stehen ohne wenn und aber zum Konzept der Borchert-Kommission und wollen seine erfolgreiche Umsetzung“, sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken beim 11. Berliner Forum, das der Bauernverband heute gemeinsam mit der Edmund-Rehwinkel-Stitung und der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht (DGAR) online durchgeführt hat.

Krüsken nannte den Umbau der Tierhaltung mit dem Anspruch, deren wirtschaftliche Tragfähigkeit langfristig zu erhalten, einen „echten Kraftakt für die Landwirtschaft“. Die Neuregelung komme einer „Operation am offenen Herzen“ gleich und müsse daher grundlegende Forderungen der Branche erfüllen. So gehe es darum, sämtliche Komponenten des Konzepts umzusetzen. D    aher sei es nicht akzeptabel, wenn zunächst das Ordnungsrecht verschärft werde, um anschließend nach Finanzierungsmöglichkeiten zum Ausgleich der höheren Belastungen zu suchen.

„Wir brauchen rechtlich tragfähige Grundlagen für die Lösung der anstehenden Fragen“, betonte der Generalsekretär. Die gelte für die dauerhafte Sicherstellung der Förderfähigkeit für Tierwohlmaßnahmen ebenso wie für die Machbarkeit einer Tierwohlabgabe sowie notwendige Anpassungen im Bau- und Genehmigungsrecht, um die bestehende Veränderungsblockade im Stallbau zu lösen.

Der DBV-Generalsekretär machte deutlich, dass er die anstehenden offenen Fragen für lösbar halte. Wesentliche Beiträge erwartet er dazu von Juristen. Diese seien gefordert, sich nicht auf Rechtslegung zu beschränken, sondern Vorschläge zu unterbreiten, „wie es gehen könnte“.

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