Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
Radio öffnen
StartPause

realPlayerWinampiTunesWindows Media Player

Lebensmittelverpackungen - Bundesrat lehnt Regelung zur Minimierung von Mineralöleinträgen ab

© pixabay

BERLIN. Eine vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgeschlagene Regelung zur Minimierung der Mineralölbelastung von Lebensmitteln ist am Widerstand der Länder gescheitert. Der Bundesrat stimmt heute einer Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung nicht zu. Das BMEL sprach anschließend von einem „schwarzen Tag für den Verbraucherschutz“.

Ziel der vorgelegten Verordnung ist es, den Eintrag von krebserregenden aromatischen Mineralölkohlenwasserstoffen (MOAH) in Lebensmittel über Verpackungsmaterialien aus Recyclingpapier so weit wie möglich zu begrenzen. Dazu sollten die Hersteller verpflichtet werden, Lebensmittelbedarfsgegenstände mit Altpapieranteilen mit einer sogenannten „funktionellen Barriere“ zu versehen. Dabei waren Ausnahmen und Übergangsfristen vorgesehen. Der Agrar- und der Umweltausschuss hatten empfohlen, der Regelung zuzustimmen, der Wirtschaftsausschuss hatte sich dagegen ausgesprochen.

Laut BMEL hat der Bundesrat mit seiner Entscheidung die Chance vertan, eine seit vielen Jahren diskutierte Regelung zu verabschieden und besser vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen. Betroffen seien bei weitem nicht nur Süßigkeiten, sondern auch Müsli, Butter oder Pizza. Das Ressort warf der Länderkammer vor, den Verbraucherschutz weiter auf die lange Bank zu schieben und auf europäische Regelungen zu warten, statt den ersten Baustein zur Minimierung des Eintrags von krebserregenden Mineralölbestandteilen in Lebensmitteln zu verabschieden. Weil jedoch auf EU-Ebene dazu auf absehbare Zeit nichts kommen werde, sei eine nationale Regelung notwendig.

Die Entscheidung des Bundesrates sei nicht nur für die Verbraucherinnen und Verbraucher eine Enttäuschung. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung warteten schon lange auf rechtsverbindliche und bessere Regelungen, betonte das BMEL. AgE/rm

Unsere Kooperationspartner, Unterstützer und Sponsoren

WEITERE NEWS

MÜNCHEN. Die heutige Zustimmung des Bundesrates zum geänderten Tierarzneimittelgesetz (TAMG) ist beim Bayerischen Bauernverband (BBV) auf scharfe Kritik gestoßen. Die darin enthaltene pauschale Forderung einer Antibiotikareduktion um 50 % - noch dazu...

Weiterlesen

BONN/BRÜSSEL. Für Deutschlands Winzer sind die Brüsseler Pläne zur Verringerung des Einsatzes von Pflanzenschutzmittel „von besonderer Brisanz“. Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Totalverbot von Pflanzenschutzmitteln in sogenannten...

Weiterlesen

BERLIN. Eine vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgeschlagene Regelung zur Minimierung der Mineralölbelastung von Lebensmitteln ist am Widerstand der Länder gescheitert. Der Bundesrat stimmt heute einer Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung...

Weiterlesen

BONN. Mit Blick auf den Gewässerschutz gilt es, den Dialog zwischen Landwirtschaft, Behörden sowie Naturschutz- und Wasserschutzorganisationen weiter zu stärken. Darauf hat Dr. Mark Winter vom Industrieverband Agrar (IVA) heute bei einer von seiner...

Weiterlesen

BERLIN. Die deutschen Waldeigentümer haben eine gemischte Bilanz zum Jahr 2022 gezogen. Der Wald befinde sich seit 2018 in einer fortwährenden Krise, stellte der Präsident der „Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) - Die...

Weiterlesen

BERLIN. Grundlegende Änderungen am Regierungsentwurf für ein Tierhaltungskennzeichnungsgesetz fordert auch der Handelsverband Lebensmittel (BVLH). Hauptgeschäftsführer Franz-Martin Rausch mahnte anlässlich der ersten Lesung des Regierungsentwurfes im...

Weiterlesen