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Koalitionsverhandlungen - Hinweise auf gemeinsames Umwelt- und Landwirtschaftsministerium

(c) pixabay

BERLIN. In Berlin verdichten sich die Hinweise auf einen Neuzuschnitt der Ressorts in der künftigen Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP. Demnach könnte es im Bund erstmals ein gemeinsames Umwelt- und Landwirtschaftsministerium geben. Für den Chefposten des Ressorts, das auch die Zuständigkeit für den Bereich Ernährung bekommen soll, wird die langjährige Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke von den Grünen gehandelt.

Die bisherige SPD-Umweltministerin Svenja Schulze könnte in diesem Fall ein neu zu bildendes Ministerium für Bauen, Wohnen und möglicherweise auch ländliche Räume übernehmen. Die Zuständigkeit für den Klimaschutz soll im Wirtschaftsministerium liegen, das von Grünen-Parteichef Dr. Robert Habeck geleitet werden soll. Der frühere rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, der als Kandidat für den Fall galt, dass die FDP das Agrarressort übernehmen würde, soll nach diesen Informationen Justizminister werden.

Allerdings haben die Ampelparteien nach wie vor nicht in allen inhaltlichen Punkten Übereinstimmung erzielt. Ursprüngliche Pläne, den Koalitionsvertrag bereits zu Wochenbeginn vorzustellen, können offenbar nicht eingehalten werden. Inzwischen heißt es, dass die Verhandlungen im Laufe der Woche abgeschlossen werden sollen.

Die mögliche künftige Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Lemke gehörte dem Bundestag bereits von 1994 bis 2002 an. Anschließend war sie Politische Geschäftsführerin der Grünen. 2012 kehrte sie in den Bundestag zurück. Die Diplomagraringenieurin war in ihren ersten Jahren als Abgeordnete Mitglied im Ernährungsausschuss. Seit 2013 ist sie stellvertretendes Mitglied. Ihr Schwerpunkt ist seither die Umweltpolitik, zuletzt war Lemke Sprecherin für Naturschutzpolitik ihrer Fraktion. Die 53-Jährige stammt aus Dessau. AgE

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