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Handelsstreit EU-USA – Betroffene EU-Sektoren hoffen auf Deeskalation

Foto: Meshmerize - Shutterstock

BRÜSSEL. Die von den schwelenden Handelsstreitigkeiten zwischen der Europäischen Union  und den USA betroffenen EU-Sektoren haben beide Seiten zur Deeskalation aufgefordert. In einem heute veröffentlichten gemeinsamen Aufruf drängen insgesamt 13 Dachverbände die Europäische Union sowie die Vereinigten Staaten dazu, eine Lösung zu finden, die nicht in direktem Zusammenhang mit den umstrittenen Flugzeugsubventionen dies- und jenseits des Atlantiks steht. Unter den Unterzeichnern befinden sich unter anderem der Europäische Milchindustrieverband (EDA) sowie der Dachverband der europäischen Spirituosenhersteller (spiritsEurope).

Als „Geste des guten Willens“ fordern die unterzeichnenden Verbände die USA auf, zusätzliche Zölle für europäische Produkte im Rahmen des Airbus-Handelsstreits auszusetzen. Im Gegenzug sollte die EU während der laufenden Verhandlungen keine zusätzlichen Zölle für US-Produkte erheben.

Kritisch wurde angemerkt, dass die betroffenen Sektoren, neben der Lebensmittelwirtschaft auch Motorradhersteller, zwar „seit Monaten von Strafzöllen bedroht oder bereits betroffen seien. Allerdings hätten diese keinerlei Bezug zum eigentlichen Ausgangspunkt des Handelskonflikts, nämlich den Beihilfen für Boeing und Airbus. Nun hoffen die Dachverbände, dass in den kommenden Gesprächen das Risiko einer weiteren Eskalation vermieden und auf beiden Seiten des Atlantiks „die Stimme der Vernunft und der Mäßigung“ überwiegen wird.

Die EU und die USA müssten erkennen, dass sie nichts zu gewinnen hätten, sollten sie noch weiter in die Abwärtsspirale von Strafzöllen einsteigen, gaben die Verbände zu bedenken. Stattdessen sollten sowohl Brüssel als auch Washington auf dem guten Willen des im August geschlossenen Zollsenkungsabkommens aufbauen und die Arbeit an einer Verhandlungslösung beschleunigen.

In dieser Woche hat die EU von der Welthandelsorganisation (WTO) die Erlaubnis erhalten, Strafzölle wegen unzulässiger US-Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing in Höhe von rund 3,4 Mrd Euro erheben zu dürfen. Bereits vor gut einem Jahr hatte Washington grünes Licht dafür bekommen, der EU wegen „illegaler“ Beihilfen für Airbus Strafzölle in Höhe von knapp 7 Mrd Euro im Jahr aufzuerlegen. Kurz darauf waren von den Amerikanern unter anderem Abgaben auf Schweinefleisch, verschiedene Milchprodukte sowie Weine und Spirituosen aus der EU festgesetzt worden.

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