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Airbus-/Boeing-Handelskonflikt –EU-Landmaschinenindustrie drängt auf Beilegung des Streits

©AGE

BRÜSSEL. Die europäische Landmaschinenindustrie hat eine schnelle Beilegung der Handelskonflikte zwischen der EU und den Vereinigten Staaten angemahnt. Der Streit um die Subventionen für die Flugzeughersteller Boeing und Airbus sei zu beenden und die Strafzölle im bilateralen Handel abzuschaffen, forderte der Dachverband der EU-Landmaschinenindustrie (CEMA) gestern Abend in Brüssel. Man bedauere zutiefst, dass die Landwirte und die Hersteller von Landmaschinen wiederholt von beiden Seiten in Geiselhaft genommen würden, sobald die Welthandelsorganisation (WTO) Strafzölle für eine der beiden Seiten wegen unzulässiger Subventionen zulasse.

Dem Urteil der WTO von Mitte Oktober zufolge darf die Europäische Union bis zu rund 3,4 Mrd Euro an Strafzöllen auf Einfuhren aus den USA erheben. Seit vergangener Woche erhebt die Kommission nun Strafzölle auf US-Waren in Höhe von 25 %, unter anderem auf Tomatenketchup, Wein, Nüsse, Schokolade und gefrorenem Fisch. Auch Traktoren stehen auf der Liste. Bereits im Oktober 2019 hatte die WTO die USA dazu berechtigt, Sonderabgaben auf EU-Waren im Wert von fast 7 Mrd Euro jährlich zu erheben. Unmittelbar danach erließ Washington Strafzölle unter anderem auf Schweinefleisch, Milchprodukte und Wein aus der EU.

Für unbedingt erforderlich hält der CEMA ein „robustes multilaterales Streitbeilegungssystem, um gleiche Wettbewerbsbedingungen im internationalen Handel zu schaffen. Leider könne man gegenwärtig nicht erkennen, wie man US-amerikanische Kunden dazu bringen wolle, mehr Geld für europäische Agrarprodukte zu zahlen, und europäische Landwirte dazu, einen höheren Preis für in den USA gebaute Traktoren zu entrichten. Kritik übt die Landmaschinenindustrie aber auch an der WTO, da diese ihre Entscheidungen zu Airbus und Boeing nicht weitgehend zeitgleich bekanntgegeben habe.

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